Haben Sie Fragen? Nehmen Sie gerne unverbindlich Kontakt mit uns auf:
Büro Leipzig +49 341 - 860 996 84-0Büro Dresden +49 351 - 450 42 26Büro Halle +49 345 - 548 36 85
office@dinter-kreissig.de
Anfahrt LeipzigAnfahrt DresdenAnfahrt Halle
Büro Leipzig
Tel.: 0341 - 47 84 2900
Büro Dresden
Tel.: 0351 - 450 42 26
Büro Halle
Tel.: 0345 - 548 36 85
E-Mail-Kontakt
office@dinter-kreissig.de
Blog
- Förderung für KMU - WIPANO - für Patente/Gebrauchsmuster - und nachfolgende Verwertungstätigkeiten
- EuG zum Markenrecht: rote Schnürsenkelenden können nicht als Marke für Schuhe geschützt werden
- BPatG zum Markenrecht an Hildegard von Bingen: Beurteilung des Markenschutzes bei Karikaturen von Heiligen
- EuG zum Markenrecht: Steiff unterliegt um Positionsmarke "Knopf im Ohr"
- Markenrecht - BGH zur Werbung mit Adwords – FLEUROP: Werbung mit fremder Marke als Suchwort rechtswidrig, wenn…
Downloadsoftware für MyVideo verboten
Eine Software zum Download der Videos von der Website MyVideo stellt einen Verstoss gegen das Urheberrecht dar und darf aus diesem Grund nicht mehr hergestellt, vertrieben oder zu gewerblichen Zwecken besessen werden.
Die Software "JDownloader2" ermöglicht es ihren Nutzern, Videos und die dazugehörigen Tonspuren von der Internetplattform MyVideo herunterzuladen. Dabei werden durch die Plattform zum Schutz vor illegalen Downloads eingerichtete Verschlüsselungsverfahren umgangen.
Das Hamburger Landgericht erließ eine einstweilige_Verfügung. In dieser untersagte es die Verwendung der Software und führte begründend aus, dass es sich bei den auf der Plattform verwendeten Verschlüsselungsverfahren um wirksame technische Schutzmaßnahmen im Sinne des Urheberrechts handelt. Deren Umgehung ist nicht statthaft.
Landgericht Hamburg, Urteil LG HH 310 O 144 13 vom 25.04.2013
Normen: § 95a II, II UrhG