Haben Sie Fragen? Nehmen Sie gerne unverbindlich Kontakt mit uns auf:
Büro Leipzig +49 341 - 860 996 84-0Büro Dresden +49 351 - 450 42 26Büro Halle +49 345 - 548 36 85
office@dinter-kreissig.de
Anfahrt LeipzigAnfahrt DresdenAnfahrt Halle
Büro Leipzig
Tel.: 0341 - 47 84 2900
Büro Dresden
Tel.: 0351 - 450 42 26
Büro Halle
Tel.: 0345 - 548 36 85
E-Mail-Kontakt
office@dinter-kreissig.de
Blog
- Förderung für KMU - WIPANO - für Patente/Gebrauchsmuster - und nachfolgende Verwertungstätigkeiten
- EuG zum Markenrecht: rote Schnürsenkelenden können nicht als Marke für Schuhe geschützt werden
- BPatG zum Markenrecht an Hildegard von Bingen: Beurteilung des Markenschutzes bei Karikaturen von Heiligen
- EuG zum Markenrecht: Steiff unterliegt um Positionsmarke "Knopf im Ohr"
- Markenrecht - BGH zur Werbung mit Adwords – FLEUROP: Werbung mit fremder Marke als Suchwort rechtswidrig, wenn…
EuGH zur Urheberrechtsrelevanz von Hyperlinks
Es muss stets eine Einzelfallbetrachtung vorgenommen werden.
Wenn Hyperlinks auf urheberrechtsverletzende Inhalte verweisen, sind verschiedene Kriterien heranzuziehen und deren Zusammenwirken zu betrachten. Zu ihnen zählt die Vorsätzlichkeit des Handelns, die potentiellen Leistungsempfänger, die verfolgten Zwecke und das technische Verfahren. Bei der Frage, ob es sich bei der Setzung des Hyperlinks um eine öffentliche Wiedergabe handelt, kommt es darauf an, ob der Linksetzer mit Gewinnerzielungsabsicht handelte und Kenntnis von der Urheberrechtsverletzung hatte.
EuGH, Urteil EuGH C 160 15 vom 08.09.2016
Normen: AEUV Art. 267; RL 2001/29/EG Art. 3 Abs. 1, 5 Abs. 3; RL 2006/115/EG Art. 8 Abs. 2; GRCh Art. 11, 17 Abs. 2